Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „Bedingungen“) regeln die Vertragsbeziehungen zwischen DH Healthcare GmbH mit eingetragenem Sitz in Konrad-Zuse-Platz 1-3, Unternehmensnummer: 0745.461.727 (nachfolgend bezeichnet als „DH Healthcare GmbH“), zum einen und der Person, die DeepUnity PACSonWEB über eine Referenznummer nutzt (nachfolgend bezeichnet als „Benutzer“), zum anderen.

Der Benutzer erklärt, den Inhalt der Bedingungen zur Kenntnis genommen zu haben und deren Anwendung durch die Nutzung von DeepUnity PACSonWEB ausdrücklich zu akzeptieren. Wenn der Benutzer mit den Bedingungen nicht einverstanden ist, sollte er DeepUnity PACSonWEB nicht verwenden.

DH Healthcare GmbH kann je nach Einzelfall im eigenen Ermessen Änderungen an den Bedingungen vornehmen. Wenn DH Healthcare GmbH wesentliche Änderungen an den Bedingungen vornimmt, wird sie dem Benutzer vorab eine deutliche unter Berücksichtigung der Umstände angemessene Benachrichtigung zukommen lassen. Wenn der Benutzer DeepUnity PACSonWEB auch nach Empfang dieser Benachrichtigung weiterhin nutzt, gilt dies als ausdrückliche Zustimmung zu den Änderungen. Der Nutzer muss sich solche Benachrichtigungen daher aufmerksam durchlesen. Wenn der Benutzer mit den Änderungen nicht einverstanden ist, sollte er DeepUnity PACSonWEB nicht mehr verwenden.

1.1. DH Healthcare GmbH wird sich angemessen bemühen, sicherzustellen, dass der Benutzer DeepUnity PACSonWEB reibungslos nutzen kann, um medizinische Bilder und/oder Befunde zwecks Referenz aufzurufen. Berichte können nur aufgerufen werden, wenn und soweit die versendende Radiologieabteilung beschließt, dass der Nutzer Zugang dazu haben soll.

1.2. Der Benutzer ist sich bewusst, dass DeepUnity PACSonWEB ein System ist, mit dem medizinische Daten extern zur Verfügung gestellt und in einer sicheren Umgebung geteilt werden können, und dass DH Healthcare GmbH ausschließlich für die dem Standard der Technik entsprechende reibungslose technische Funktionsweise dieses Systems verantwortlich ist. Das beinhaltet unter anderem, dass DH Healthcare GmbH nicht für die medizinischen Daten selbst verantwortlich ist, die von der Gesundheitseinrichtung oder -organisation und/oder den Benutzern von DeepUnity PACSonWEB verarbeitet werden.

1.3. DH Healthcare GmbH garantiert nicht, dass DeepUnity PACSonWEB (darin inbegriffen Zugang dazu, dessen Nutzung und/oder die angebotenen Dienste) vollständig frei von Defekten, Fehlern oder technischen Störungen ist oder dass es jederzeit verfügbar ist. Beispielsweise können die Verfügbarkeit und die Dienste von DeepUnity PACSonWEB aufgrund von Wartungen und sonstigen Ursachen jederzeit vollständig oder teilweise unterbrochen sein. DH Healthcare GmbH behält sich das Recht vor, jederzeit mit oder ohne Vorankündigung Funktionen und/oder Eigenschaften von DeepUnity PACSonWEB vorübergehend oder dauerhaft zu ändern oder einzustellen, ohne gegenüber dem Benutzer für Unterbrechungen, Änderungen oder Einstellungen von DeepUnity PACSonWEB oder irgendeiner Funktion oder Eigenschaft von DeepUnity PACSonWEB schadenersatzpflichtig zu sein.

1.4. Darüber hinaus können bestimmte technische Schwierigkeiten gelegentlich zu vorübergehenden Unterbrechungen führen. Unter keinen Umständen ist DH Healthcare GmbH haftbar, wenn die Bereitstellung der Dienste durch technische Fehler oder Störungen im Netzwerk beeinträchtigt wird, die der Kontrolle von DH Healthcare GmbH entzogen sind oder die aus der Weiterentwicklung von Systemen, Techniken usw. resultieren.

1.5. Der Benutzer ist selbst verantwortlich für die Wahl, die Kosten und die Wartung der IT-Infrastruktur, mit der DeepUnity PACSonWEB genutzt wird, und erkennt hiermit unter anderem an, dass es von der Qualität des Bildschirms und des Wiedergabegeräts abhängt, wie viele Details und Daten den verfügbaren Bildern entnommen werden können.

2.1. DH Healthcare GmbH trifft die erforderlichen Maßnahmen, um angemessene Sicherheits- und Identifizierungsmethoden für den Zugang zu und die Nutzung von DeepUnity PACSonWEB in einer sicheren Umgebung zur Verfügung zu stellen.

2.2. Der Benutzer erhält anhand einer Referenznummer in Verbindung mit dem Geburtsdatum Zugang zu DeepUnity PACSonWEB. Diese Referenznummer wird ihm entweder von DH Healthcare GmbH oder von der zuständigen Gesundheitseinrichtung oder -organisation zur Verfügung gestellt. Derjenige, der dem Benutzer Zugang zu DeepUnity PACSonWEB verleiht, trägt die Risiken, die mit der Übermittlung von Daten an den Benutzer verbunden sind.

2.3. Die Login-Daten (insbesondere die Referenznummer in Verbindung mit dem Geburtsdatum) sind persönlich und nicht übertragbar und der Benutzer wird zur strengen Geheimhaltung aufgefordert. Ab dem Zeitpunkt der Entgegennahme muss der Nutzer sorgsam mit den Daten umgehen. Der Benutzer ist als einzige Person verantwortlich für den unerlaubten Gebrauch dieser Daten, einschließlich jedes Gebrauchs von Dritten. Bei einem erwiesenen oder mutmaßlichen Verstoß gegen diesen Absatz ist DH Healthcare GmbH berechtigt, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, Daten zu sperren oder zu löschen, dem Benutzer den Zugang zu entziehen und/oder die Lizenz vorübergehend oder dauerhaft zu entziehen, ohne dass der Benutzer Anspruch auf Schadenersatz hat.

2.4. Erhält der Benutzer Kenntnis vom Verlust oder der unbefugten Nutzung seiner/ihrer Referenznummer durch Dritte oder vermutet er einen solchen Verlust oder eine solche unbefugte Nutzung, so muss er dies unverzüglich DH Healthcare GmbH über das Helpdesk melden. DH Healthcare GmbH wird so rasch wie möglich alle erforderlichen und angemessenen Maßnahmen ergreifen und das Benutzerkonto bei Bedarf sperren.

2.5. Die verantwortliche Gesundheitseinrichtung oder -organisation und/oder der Benutzer haften als einzige dafür, dass die Zugangsrechte zu den medizinischen Daten nur angemessenen Benutzern im Einklang mit den von DeepUnity PACSonWEB zu diesem Zweck vorgesehenen Methoden verliehen werden.

3.1. DeepUnity PACSonWEB ist eine webbasierte Lösung für die Verteilung und Wiedergabe von medizinischen Bildern und auf Wunsch auch von Befunden über das Internet für anfragende Ärzte, Patienten und zwischen Krankenhäusern.

DeepUnity PACSonWEB hat als Verteilungsmedium die Aufgabe, medizinische Bilder und Befunde aus den angeschlossenen Krankenhäusern und radiologischen Abteilungen den anfordernden Ärzten über das Internet zur Verfügung zu stellen.

Die Bilder werden auch den Patienten zu Referenzzwecken zur Verfügung gestellt. Die übermittelnde radiologische Abteilung entscheidet, ob der Patient Zugriff auf den Bericht hat oder nicht

Im Rahmen der Nutzung von DeepUnity PACSonWEB verpflichtet sich der Benutzer dazu:

3.2. Bei Verstoß oder vermutetem Verstoß gegen Paragraf 3.1 ist DH Healthcare GmbH dazu berechtigt, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, Daten zu sperren oder zu löschen, den Zugang des Benutzers zu sperren und/oder die Lizenz auszusetzen oder zu beenden, ohne dass der Benutzer jegliches Recht auf Schadensersatz hat.

3.3. Demografische und andere Daten können falsch oder unvollständig sein, wenn die verantwortliche Gesundheitseinrichtung oder -organisation diese falsch eingegeben hat, was zu einer verkehrten Wiedergabe und/oder einem verkehrten Treffer führen kann. DH Healthcare GmbH hat darüber keine Kontrolle und übernimmt dafür auch keinerlei Verantwortung.

3.4. Die Gebrauchsanweisung von DeepUnity PACSonWEB wird in einem elektronischen Format angeboten und kann unterhttps://secure.pacsonweb.com/ eingesehen werden.

4.1. Soweit nach dem geltenden Recht zulässig, ist die maximale Haftung von DH Healthcare GmbH für etwaige unmittelbare Schäden infolge der Nutzung von DeepUnity PACSonWEB durch den Benutzer pro Schadensfall auf € 1.000,00 beschränkt; dies gilt unabhängig davon, ob die Haftung von DH Healthcare GmbH aus vertraglichen Bestimmungen oder aus einer unerlaubten Handlung (darin inbegriffen Versäumnisse oder die Nichterfüllung einer rechtlichen Verpflichtung) resultiert oder irgendeine andere Ursache hat. Unter keinen Umständen, außer bei Betrug oder einem absichtlichen Fehler, haftet DH Healthcare GmbH für mittelbare, unvorhersehbare oder immaterielle Schäden, darin inbegriffen, ohne darauf beschränkt zu sein, entgangener Gewinn, Imageschäden, Verlust von Daten, Informationen und Kunden, Umsatzeinbußen, Schäden zu Lasten Dritter und/oder die Unterbrechung der Aktivitäten des Benutzers.

4.2. Für den Fall, dass sein – vorsätzliches oder fahrlässiges – Verhalten, durch das er gegen diese Bedingungen verstoßen hat, zu einer Störung von DeepUnity PACSonWEB oder Beschädigung von DeepUnity PACSonWEB führt, erklärt sich der Benutzer bereit, DH Healthcare GmbH hinsichtlich aller Kosten, die zur Wiederherstellung der betroffenen Systeme erforderlich sind, sowie aller unmittelbaren und mittelbaren Schäden (darin inbegriffen, ohne darauf beschränkt zu sein, entgangener Gewinn und Umsatz sowie Verlust von Kunden und Goodwill), die DH Healthcare GmbH infolge eines solchen Verhaltens entstanden sind, vollumfänglich zu entschädigen; mindestens muss der Benutzer DH Healthcare GmbH in Bezug auf alle Verluste, Unkosten und möglichen Schadenersatzforderungen jeglicher Art, die aus einem solchen Verhalten resultieren, schadlos halten.

4.3. DH Healthcare GmbH ist für eine unterbliebene oder verzögerte Erfüllung der ihr gegenüber dem Benutzer obliegenden Verpflichtungen nicht haftbar, wenn diese unmittelbar oder mittelbar auf Umständen beruht, die nicht in der Kontrolle von DH Healthcare GmbH liegen und die nach angemessener Betrachtung der Kontrolle von DH Healthcare GmbH entzogen sind („höhere Gewalt“). Darin inbegriffen, ohne darauf beschränkt zu sein, sind Streiks, Störungen oder Ausfälle bei der Stromversorgung oder Unterbrechungen, die durch den Energieversorger, das Energienetzwerk, die externe Infrastruktur, Hackerangriffe oder Viren verursacht werden, Unruhen, Aufstände, terroristische Anschläge, Kriege, Brände, Überschwemmungen, Stürme, Explosionen, Erdbeben, Naturkatastrophen, Regulierungsmaßnahmen, Arbeitsbedingungen oder jegliche andere Ursache, die nach angemessener Betrachtung der Kontrolle von DH Healthcare GmbH entzogen ist.

5.1. Der Benutzer erkennt an und akzeptiert, dass DeepUnity PACSonWEB, einschließlich seiner Software, durch geistige und gewerbliche Eigentumsrechte (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Urheberrechte, Markenzeichen usw.) geschützt ist, deren Inhaber DH Healthcare GmbH oder seine Lieferanten sind. Der Benutzer erkennt diese Eigentumsrechte von DH Healthcare GmbH und/oder den Lizenzgebern von DH Healthcare GmbH an und bestätigt, dass er keine geistigen oder gewerblichen Eigentumsrechte in Bezug auf die Marke, die Software und/oderDeepUnity PACSonWEB erwirbt.

5.2. Der Benutzer erwirbt lediglich ein persönliches, widerrufliches, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht zur Nutzung von DeepUnity PACSonWEB in Übereinstimmung mit den Zwecken, die in den Bedingungen und auf www.pacsonweb.com dargelegt sind.

5.3. Nichts in diesen Bedingungen verbietet DH Healthcare GmbH und/oder den Lizenzgebern von DH Healthcare GmbH, DeepUnity PACSonWEB oder irgendeinen Teil davon, darin inbegriffen dessen Content, auf beliebige Weise weltweit zu nutzen, weiterzuentwickeln, auf den Markt zu bringen, Unterlizenzen zu erteilen oder anderweitig zur Verfügung zu stellen. Ebenso wenig werden diese Bedingungen dahingehend ausgelegt, dass der Benutzer bestimmte Rechte an DeepUnity PACSonWEB oder an irgendeiner anderen bestehenden oder künftigen Plattform von DH Healthcare GmbH oder ihren Lizenzgebern – unabhängig davon, ob diese mit DeepUnity PACSonWEB vergleichbar ist – erwirbt.

DH Healthcare GmbH und der Benutzer schließen diesen Vertrag für die Dauer der Nutzung von DeepUnity PACSonWEB durch den Benutzer. DH Healthcare GmbH kann dem Benutzer den Zugang zu DeepUnity PACSonWEB jederzeit entziehen, beispielsweise im Falle einer erwiesenen oder mutmaßlichen unberechtigten Nutzung von DeepUnity PACSonWEB und/oder dessen Inhalt durch den Benutzer oder bei einem Verstoß gegen die Bedingungen. Für den Fall, dass der Benutzer oder DH Healthcare GmbH den Vertrag beendet oder dass DH Healthcare GmbH dem Benutzer den Zugang zu DeepUnity PACSonWEB entzieht, erklärt sich der Benutzer damit einverstanden, dass DH Healthcare GmbH gegenüber dem Benutzer nicht haftbar oder verantwortlich ist und dass DH Healthcare GmbH keine Entschädigung zahlen muss.

Diese Bedingungen unterliegen dem belgischen Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten in Bezug auf die Bedingungen ist Antwerpen in Belgien oder, falls der Benutzer ein Verbraucher ist, das am Wohnsitz des Benutzers zuständige Gericht.

8.1. DH Healthcare GmbH wird geeignete technische und organisatorische Maßnahmen treffen, um personenbezogene Daten von Benutzern vor jeder unbefugten oder unrechtmäßigen Verarbeitung und vor jedem (versehentlichen) Verlust oder Schaden zu schützen.

DH Healthcare GmbH hält sich an alle Vorschriften, die auf dem Gebiet des Schutzes personenbezogener Daten gelten, darin inbegriffen:

8.2. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit irgendeiner Bestimmung aus diesen Bedingungen oder eines Teils davon führt nicht zur Nichtigkeit oder Unwirksamkeit der gesamten Bedingungen. Bei Nichtigkeit oder Unwirksamkeit irgendeiner Bestimmung aus diesen Bedingungen wird die betreffende Bestimmung von Rechts wegen durch eine wirksame Bestimmung oder einen wirksamen Teil ersetzt, die/der so weit wie möglich der ursprünglichen Absicht von DH Healthcare GmbH entspricht. Sollte sich dies als unmöglich erweisen, berührt dies unter keinen Umständen die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen aus diesen Bedingungen. Wird eine Bestimmung aus diesen Bedingungen für unwirksam oder nicht durchsetzbar erklärt, bleiben die übrigen Bestimmungen aus diesen Bedingungen uneingeschränkt wirksam und durchsetzbar.